Shut Down überdenken – Exit Planung jetzt!

Das Coronavirus hat den Freistaat Bayern fest im Griff. Es gelten umfassende Ausgangsbeschränkungen, und unsere Wirtschaft wurde durch behördliche Anordnungen weitgehend heruntergefahren. Vergleiche mit anderen vom Virus betroffenen Ländern werfen jedoch die Frage auf, ob die Eindämmung der Infektionszahlen nicht auch auf anderem Wege als durch eine Einschränkung unserer Freiheitsrechte gelingen kann.

Um den Schaden für Gesellschaft und Wirtschaft möglichst gering zu halten, müssen die aktuell in Deutschland geltenden Maßnahmen daher zeitnah überprüft und u.U. auch über einen bayerischen Sonderweg angepasst werden.

Auch wir AfD Abgeordnete im Bayerischen Landtag waren und sind besorgt wegen der Ausbreitung des Virus. Daher haben wir zu Beginn der Corona Krise Verständnis für die Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung gezeigt, insbesondere was die Einschränkungen des Wirtschaftslebens, aber auch des gesellschaftlichen Lebens, anbelangt. Die Ausbreitung zu verlangsamen bzw. zu verhindern, so wie auch der Schutz der Risikogruppen muss auch weiterhin unser oberstes Gebot bleiben, um die vorhandenen medizinischen Kapazitäten nicht zu überfordern. Aber wir müssen ebenso zur Kenntnis nehmen, dass gerade die Einschränkungen unserer Freiheitsrechte vermehrt soziokulturelle und psychosoziale Auswirkungen auf die Menschen in unserem Land haben, die ebenfalls nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen.

Die aktuelle Situation fordert uns alle heraus, gerade deshalb dürfen wir jetzt nicht den Überblick verlieren über die Auswirkungen der bereits beschlossenen Maßnahmen. Wir sollten einen Blick werfen auf andere Staaten, so z.B. Südkorea, denen es gelungen ist, Infektionsketten durch entschlossenes und bedachtes Vorgehen weitgehend zu unterbrechen. Auf Ausgangssperren konnte dort verzichtet werden, weil ein Mundschutz zur Pflicht gemacht wurde und weil man durch umfangreiche Tests Infektionsprävention betreiben konnte.

Jede Woche kostet Corona unsere Wirtschaft momentan ca. 40 Milliarden Euro oder bis zu 4 % unseres BIP, und wenn Mieten nicht mehr bezahlt werden können, wenn Existenzen dauerhaft vernichtet werden, dann werden diese Kosten regelrecht explodieren.

Deshalb ist die Frage zu stellen, ob die in anderen Ländern praktizierten Maßnahmen, die ja zu vorsichtigem Optimismus Anlass geben, nicht auch für uns in Bayern ein richtiger und gangbarer Weg sein könnten. Hier ist ein breiter gesellschaftlicher Diskurs zu führen über den richtigen Weg. Eine Diskussion ausschließlich über Verbote und Einschränkungen ist aber aus meiner Sicht der falsche Weg und in einem Rechtsstaat auch nur temporär und in maßvollem Umfang hinnehmbar.

Eine Gruppe von AfD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag, fordert deshalb die bayerische Staatsregierung auf, Auskunft darüber zu geben, wie sich denn der weitere Weg nun aus ihrer Sicht gestalten soll. Wir haben der Staatsregierung Zeit gewährt, um sich einen Überblick über die Situation zu verschaffen, jetzt aber muss zeitnah eine Exit Strategie aus dem Krisenmodus erarbeitet werden, denn andernfalls laufen wir Gefahr, dass es wohl noch Jahre dauern wird, bis der langfristige Schaden durch die Corona Krise aufgearbeitet ist, falls dieser überhaupt jemals vollständig kompensiert werden kann.

Um das öffentliche Leben wieder zu normalisieren und den Schaden für die Wirtschaft möglichst zu minimieren, sollten Ladenschließungen deshalb zeitnah gelockert werden.

Schulen und Kindergärten müssen sukzessive wieder geöffnet werden. Wer weiterhin im Home Office arbeiten möchte, muss dazu die Gelegenheit erhalten, denn jeder, der sich freiwillig in häusliche Quarantäne begibt, verringert natürlich auch das Infektionsrisiko. Von Großveranstaltungen ist auch während der nächsten Monate abzusehen und Flughäfen und Grenzen müssen nach wie vor für den Personenverkehr geschlossen bleiben.

Forschung und Wissenschaft sind nun gefragt. Es ist der Einsatz geeigneter Medikamente zu prüfen, die einen abgeschwächten Verlauf der Krankheit ermöglichen könnten. Hier sind die unterschiedlichsten Positionen in Forschungskreisen zu berücksichtigen. Deshalb ist ein Expertengremium einzuberufen, denn einseitige, regierungskonforme Positionen helfen uns nicht weiter.

Die Abhängigkeit vom Ausland, gerade auch für existenziell wichtige Dinge, muss sofort ein Ende finden. So sollte die Arzneimittelproduktion bzgl. der Hauptwirkstoffe unverzüglich wieder zurück nach Deutschland geholt werden.

Wir sollten diese Krise also als Zäsur begreifen. Alles darf, nein muss auf den Prüfstand, denn ein weiter so wie bisher darf es nach den Erfahrungen, die wir in den letzten Wochen mit Covid 19 machen mussten, selbstverständlich nicht mehr geben.

Uli Henkel MdL