https://www.youtube.com/watch?v=PihNyhbAe9U Bei der Wahl im Bayerischen Landtag am 23.11. für einen AfD Vertreter in der Parlamentarischen Kontrollkommission habe ich mich mit einer glühenden "Bewerbungsrede" vorgestellt, in dem ich den selbsternannten Demokraten mal so richtig eingeschenkt und ihnen den Spiegel vorgehalten habe. Diese Abgeordneten missbrauchen das Recht, sie biegen, ja sie beugen es, sie wollen uns ...weiterlesen
Der Bayerische Landtag hat am 23.11. mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen eine neue Grundsteuer beschlossen. Diese tritt 2025 in Kraft. Nach ihr zählt künftig nur noch die Größe, nicht mehr der aktuelle Verkehrswert eines Grundstücks bei der Ermittlung der Abgabenhöhe. Die Gesetzesnovelle war aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 nötig geworden. Die Karlsruher ...weiterlesen
Im Bayerischen Landtag trat gestern der AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller zur Wahl des Vizepräsidenten des Landtags an. Außerdem kandidierte der AfD-Abgeordnete Uli Henkel für das Parlamentarische Kontrollgremium. Beide Kandidaten wurden nicht gewählt, obwohl jeder Fraktion laut Geschäftsordnung des Landtags ein Vizepräsident bzw. ein Vertreter im Parlamentarischen Kontrollgremium zusteht. Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel, der auch BR-Rundfunkrat ist, kommentiert ...weiterlesen
https://www.youtube.com/watch?v=O639uuZItuw Im Vorfeld zur Wahl eines weiteren Vizepräsidenten und des Parlamentarischen Kontrollgremium im Bayerischen Landtag, habe ich ein Interview mit Pax Europa geführt. Die Altparteien haben bisher alles versucht, um einen Kandidaten der AfD zu verhindern. Es ist auch schwer, sich gegen diese antidemokratische Ungerechtigkeit zur Wehr zu setzen.
https://www.youtube.com/watch?v=kKNt4cqO58U Allen Ernstes will Münchens Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl, SPD, "Flüchtlinge" von der polnisch-belarussischen Grenze in die bayerische Landeshauptstadt holen. Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) hat mich hierzu zum Gespräch eingeladen, da ich nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch der Metropolbeauftragte für München unserer Fraktion bin. Ihr und Euer Uli Henkel
Mehrere deutsche Städte haben sich bereit erklärt, Migranten aus dem belarussisch-polnischen Grenzgebiet aufzunehmen. So sagte Münchens Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD): „Für die Landeshauptstadt München als Sicherer Hafen“ sei es selbstverständlich, „schnell und unbürokratisch geflüchtete Menschen“ aufzunehmen und ihnen hier „Zugang zu ordentlichen Asylverfahren zu gewähren.“ Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel, der auch Metropolbeauftragter seiner Fraktion ...weiterlesen
https://www.youtube.com/watch?v=s_Bb0KyyWaQ Wir begehen in diesen Tagen 60 Jahre Deutsch - Türkisches Anwerbeabkommen - Frage von Plenum TV an mich: "Wie können sich die Bayerisch-Türkischen Beziehungen jetzt weiterentwickeln?" Am 15.11.21 fand im Senatssaal des BY Landtages eine Festveranstaltung zum 60. Jahrestag des Deutsch-Türkischen Anwerbeabkommens statt. Im Vorfeld dazu hat mich Plenum TV kurz zu meiner ...weiterlesen
Am Mittwoch den 13.10. fand in Gegenwart des ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck im Maximilianeum die feierliche Eröffnung der Wanderausstellung „Orte der Demokratie in Bayern“ statt. Um Orte, an denen bayerische Demokratiegeschichte geschrieben wurde, öffentlich sichtbar zu machen und ins Bewusstsein zu rücken, hat der Bayerische Landtag zuvor das Projekt "Orte der Demokratie in Bayern" ins ...weiterlesen
Am vergangenen Donnerstagabend kam es in der Münchner U-Bahn mutmaßlich zu einem versuchten Tötungsdelikt: Nach einer verbalen Auseinandersetzung griff ein 20-jähriger Afghane einen 56-jährigen Deutschen an und schlug ihn zu Boden. Dabei setzte er einen stumpfen Gegenstand als Waffe ein. Das Opfer erlitt erhebliche Verletzungen. Der Täter konnte nach umfangreichen Fahndungsmaßnahmen der Polizei festgenommen werden. ...weiterlesen
Liebe Freunde, heute vor genau drei Jahren am 5.11.18 fand die konstituierende Sitzung des 18. Bayerischen Landtages statt, womit erstmals die AfD auch ins Maximilianeum eingezogen ist. Wir haben gemeinsam in den 1.100 Tagen viel bewegt, wenngleich auch noch nicht ausreichend viel erreicht. Dass dies nicht nur, vor allem aber an den Medien liegt, ...weiterlesen