Auf meine Kritik in der Rundfunkratssitzung am 2.5., an die dafür Programmverantwortlichen warum die AfD in der Wahlarena am 15.5. und nicht in der am 22.5. dran kommt, sprich mit den „kleineren Parteien “ auflaufen muss, wurde ein hochkomplizierter Schlüssel aus Zahlen und Vergleichen präsentiert, der von der juristischen Abteilung des BR erarbeitet worden war, die diesen Schritt rechtfertigen sollten. Ich habe daraufhin zu Bedenken gegeben, dass die AfD als einzige Partei außer der SPD in allen Parlamenten vertreten sei und selbst die Grünen nicht in allen Landtagen säßen, konnte damit aber nicht durchdringen. Linke , FDP und FW waren in Passau zu recht dort, AfD ist ein Grenzfall. Es gibt drei Gruppen von Parteien nach dem ARD/BR Ranking : Gruppe 1: Grüne, CSU / CDU , SPD Gruppe 2: AfD und Gruppe 3: Linke, FDP, FW . Die anderen und kleineren Parteien wie VOLT oder Tierschutz, oder so bekommen keine eigene Sendung sondern werden in Einspielern oder im Rahmen der politischen Berichterstattung „vorgestellt“. In Gruppe 2 ist also nur die AfD vertreten und das würde nach meiner Meinung – um die ich „geworben habe“ rechtfertigen zu Gruppe 1 gezählt zu werden. Es wird sicher noch eine Zeit dauern, bis ich mir da Gehör verschaffen kann, bzw. mich da werde durchsetzen können, ich bin sicher, das versteht Ihr alle.
Klar ist, wäre der BR in Sachen Politik „neutral“ hätte eine Zuordnung der AfD auch zu Gruppe 1 erfolgen können, wäre er AfD positiv eingestellt, wäre diese Einstufung ganz sicherlich auch erfolgt und man hätte dies dann auch vertreten können. Ich arbeite hart daran ( sowohl im Landtag als auch als Rundfunkrat ) dass dies eines Tages – in nicht all zu ferner Zukunft – dann auch der Fall sein wird.
Uli Henkel MdL
